Es ist schon fast ein „Running Gag“ in der Bezirksvertretung Nippes: Seit fast genau drei Jahren, oder mittlerweile 20 Bezirksvertretungs-Sitzungen, steht die Anfrage zum Fahrradparken vor Geschäften im Stadtbezirk Nippes auf der Tagesordnung – und auch dieses Mal wurde sie nicht beantwortet.

Damals, im April 2022, hatte die Fraktion Gut & Klimafreunde die Verwaltung gefragt, wie viele Händlerinnen und Händler im Bezirk einen Antrag gestellt hätten, die öffentlichen Auto-Parkplätze vor ihrem Ladenlokal in Fahrradstellplätze umzuwandeln. Hierzu gibt es seit 2020 auf einen entsprechenden Bezirksvertretungs-Beschluss hin die Möglichkeit. Außerdem wollte sie wissen, wie viele dieser beantragten Umwandlungen schon realisiert worden seien, und wann die noch nicht bearbeiteten Anträge auf Umwandlung umgesetzt würden. 

Ebenfalls auf eine Rückmeldung warten vier Anfragen aus dem Jahr 2023, und fünf weitere aus dem Laufe des Jahres 2024. Aus den beiden Jahrgängen finden sich Fragen etwa zur Einbahnstraßen-Öffnung der Grethenstraße in Longerich, zu einem möglichen Lkw-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße in Nippes oder zur Möglichkeit einer Fahrradzone für das Clouth-Gelände. Im Normalfall sollen Anfragen aus der Bezirksvertretung zur jeweils nächsten Sitzung beantwortet werden – es sei denn, der konkrete Sachverhalt benötigt mehr Zeit zur Recherche.

Schon mehrfach thematisiert

Die zahlreichen unbeantworteten Anfragen hatte die Bezirksvertretung Nippes bereits im Oktober 2023, beim Besuch von Henriette Reker in der Nippeser Sitzung, thematisiert; Bezirksbürgermeisterin Diana Siebert (Grüne) hatte der Oberbürgermeisterin eine symbolische Geburtstagstorte, für die damals anderthalb Jahre alte Anfrage zum Fahrradparken vor Geschäften überreicht. Im Februar 2024 verabschiedete die Runde einstimmig einen Dringlichkeitsantrag an die Verwaltung, die seit längerer Zeit ausstehenden Anfragen zu beantworten. Doch immer noch passierte nichts. 

Wohnprojekte-Tag

Gäste erkunden gemeinschaftliches Bauen auf dem Clouth-Areal in Nippes

Von

Bernd Schöneck

Merken

Nun ist es die Runde endgültig leid. „Wir setzen der Verwaltung ein Ultimatum bis zur nächsten Sitzung, die Frage zu beantworten, sonst kann sie es der Kommunalaufsicht beantworten“, betonte SPD-Fraktionschef Ulrich Müller für die Runde. „Wir lassen uns nicht länger mit dem Nasenring durch die Manege führen. Diese Verfahrensweise der Stadt stellt eine grobe Missachtung ehrenamtlichem politischen Engagements dar.“